Archive für die Kategorie '1'


awt Rechtsanwälte: Schadenersatzanspruch bei bunten Wänden

München – Januar 2014: Wird ein Mietobjekt in einem farblich ausgefallenen Zustand zurückgegeben, ist der Vermieter Schadenersatzberechtigt. awt Rechtsanwälte erläutert dazu ein BGH-Urteil.

In einem der Kanzlei awt Rechtsanwälte vorliegenden Urteil äußerte sich der Bundesgerichtshof zur Schadenersatzanspruchsthematik von Vermietern. Im betreffenden Fall, zu dem awt unter http://www.auerwittethiel-mietrecht.de nähere Informationen bereitstellt, ging es um die farbige Gestaltung von Zimmerwänden im Mietobjekt. Das beklagte Ehepaar hatte einige Wände in seiner angemieteten Doppelhaushälfte in kräftigen Farben (Rot, Blau, Gelb) gestrichen und bei Auszug in diesem Zustand zurückgegeben, obwohl es das Objekt frisch renoviert mit weißen Wänden übernommen hatte.

Die Vermieterin sah die Neuvermietung durch die auffällige Farbwahl gefährdet und ließ die Wände deshalb zunächst mit Haftgrund behandeln und anschließend zwei Mal weiß übertünchen. Dafür entstanden Kosten in Höhe von rund 3.650 Euro, die die Vermieterin teils mit der Kaution der Mieter verrechnete – laut awt Rechtsanwälte eine gängige Praxis. Vor Gericht forderte sie zusätzlich Schadenersatz in Höhe von 1.800 Euro plus Zinsen. Die ehemaligen Mieter wehrten sich dagegen mittels Widerklage und forderten die Rückzahlung der Kaution nebst Zinsen. Sowohl Klage als auch Widerklage scheiterten beim AG Friedberg durch Abweisung.

In der zweiten Instanz, vor dem Landgericht Gießen, bekam die Vermieterin bei übriger Klageabweisung jedoch teilweise recht und die ehemaligen Mieter wurden zur Zahlung von 874 € nebst Zinsen verurteilt. Diesem Urteil schloss sich der Bundesgerichtshof im Revisionsverfahren an.

awt: Vermieter haben bei Auszug Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Anstrichs

Die Kanzlei awt Rechtsanwälte beurteilt die Sachlage ebenfalls ähnlich und sieht das Gerichtsurteil vor allem durch § § 535, 241 Abs. 2, § 280 Abs. 1 BGB begründet. Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht eine Schadensersatzpflicht des Mieters gegenüber dem Vermieter dann vor, wenn eine in neutraler Dekoration übernommene Wohnung bei Mietende in ausgefallenem Anstrich zurückgegeben wird. Hintergrund ist laut atw Rechtsanwälte, dass die bunten Farben die Neuvermietung erschweren, da diese von den wenigsten Interessenten akzeptiert werden. Hierin ist auch der Schaden für den Vermieter zu sehen, der, um das Objekt neu vermieten zu können, den neutralen, akzeptablen Farbton wiederherstellen muss (BGH, VIII ZR 416/12).

Über die Kanzlei awt Rechtsanwälte

Die Spezialisierung auf Schwerpunktbereiche und der Ausbau von Kernkompetenzen in bestimmten Fachbereichen sind im anwaltlichen Dienstleistungsbereich unverzichtbar. awt Rechtsanwälte ist eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei und vertritt mehrere deutsche Versicherungsgesellschaften. Sitz der Kanzlei awt Rechtsanwälte ist München.

Kontakt

awt Rechtsanwälte

Bayerstraße 27

80335 München

Telefon: 089/59 98 97 60

Telefax: 089/550 38 71

E-Mail: kontakt@awt-rechtsanwaelte.de

Web: http://www.auerwittethiel-mietrecht.de


Culpa Inkasso informiert über neue Lohnpfändungsgrenze

Weniger Geld bei Lohnpfändungen: Culpa Inkasso informiert über neue Pfändungsgrenze

Stuttgart, Oktober 2013 – Entsprechend der prozentualen Entwicklung des einkommenssteuerlichen Grundfreibetrages, werden die Beträge der Pfändungsfreigrenze alle zwei Jahre automatisch angepasst. 2007 und 2009 blieb der Grundfreibetrag konstant, weswegen sich auch nichts an den Pfändungsfreigrenzen änderte. In diesem Jahr, wie auch bereits 2011, gab es eine Anpassung. Culpa Inkasso berichtet.

Aus der Pfändungstabelle geht hervor, welcher Teil des Nettoeinkommens bei einem Schuldner gepfändet werden darf. Zum 1. Juli 2013 erfolgte erneut eine Erhöhung für das unpfändbare Arbeitseinkommen. Im Rahmen der Pfändungsfreigrenzenverordnung 2013 wurde der maßgebliche Grundfreibetrag des unpfändbaren Nettoeinkommens um 1,57 % erhöht. Die neue Pfändungstabelle besitzt bis zum 30. Juni 2015 Gültigkeit. Detaillierte Informationen stellt Culpa Inkasso Interessierten unter http://www.culpa-inkasso-payment.de/ zur Verfügung.

Culpa Inkasso zur neuen Pfändungsgrenze: Was ändert sich?

Beim Forderungsmanagement ist die Lohnpfändung oft eine der letzten Maßnahmen, dank derer immerhin eine zuverlässige monatliche Rückzahlung ausstehender Schulden gewährleistet werden kann. Bei einer Zwangsvollstreckung kann der Gläubiger die Lohnpfändung gegen den Schuldner beantragen. Wichtig ist, dass der Schuldner dabei nicht seiner Existenzgrundlage beraubt wird, eine Kahlpfändung ist aus diesem Grund nicht zulässig. Der Arbeitgeber des Schuldners ist verpflichtet, pfändbare Anteile des Lohns an den Gläubiger zu überweisen. Der zu pfändende Lohnbetrag wird mittels einer Tabelle errechnet. Lebensumstände des Schuldners wie Familienstand oder Unterhaltsverpflichtung werden dabei berücksichtigt.

Zum 1. Juli 2013 wurde die Pfändungsgrenze für Arbeitseinkommen von 1.028,89 Euro auf 1.045,04 Euro angehoben. Damit erhalten Gläubiger weniger Geld pro Monat. Die neue Pfändungstabelle kann unter anderem auf der Seite des Bundesjustizministeriums (http://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/broschueren_fuer_warenkorb/DE/Pfaendungsfreigrenzen_fuer_Arbeitseinkommen_Juli_2013.pdf?__blob=publicationFil) eingesehen werden.

Über die Culpa Inkasso GmbH

Die Firma Culpa Inkasso GmbH ist ein modernes Inkassounternehmen, das sein Leistungsportfolio auf die Erfordernisse des Mittelstandes (Groß- und Versandhandel, Gesundheitsbranche, Energieversorger, E-Commerce, Versicherungen, Banken Telekommunikation und Stadtwerke) ausgerichtet hat. Die Dienstleistungen der Culpa Inkasso GmbH umfassen das Forderungsmanagement inklusive Mengeninkasso, aber auch die Bereiche Bonitätsauskunft und Adressermittlung. Die Culpa Inkasso GmbH arbeitet ausschließlich auf Erfolgsbasis und berechnet keinerlei Mitglieds- oder Jahresbeiträge. Die juristisch und psychologisch geschulten Mitarbeiter stehen ihren Klienten gerne als persönliche Ansprechpartner zur Verfügung. Unternehmenssitz der Culpa Inkasso GmbH ist Stuttgart. Die Geschäfte führt Frau Karin Matzka-Dede.

Kontakt:

Culpa Inkasso GmbH

Frau Karin Matzka-Dede

Schockenriedstraße 8b

70565 Stuttgart

Tel.: 07 11 – 93 308 300

Fax: 07 11 – 93 308 308

E-Mail: info@culpa-inkasso.de

Internet: www.culpa-inkasso.de


lasik germany® teilt Expertenwissen auf neuem Infoportal

Hamburg – September 2013. Seit Juli betreibt lasik germany® einen Info-Blog, der ganz dem Thema Sehen gewidmet ist. Was Leser dort erwartet: Aktuelle Berichte, interessante Neuigkeiten und jede Menge Hintergrundinformationen rund ums Auge.

Was sind die Ursachen für Kurz- und Weitsichtigkeit? Warum sollte man auch bei Schnee eine Sonnenbrille tragen und was hat Aspirin mit Augenkrankheiten zu tun? All das sind Fragen, die auf dem neuen Blog von lasik germany® unter http://www.lasik-germany-blog.de/ ausführlich beantwortet werden. Und das ist nur eine Auswahl, denn der Blog wird stetig erweitert und um informative Artikel aus den Kategorien „Das Auge“, „Neuigkeiten“ oder „Beeinträchtigungen des Auges“ ergänzt.

Wer nicht nur auf der Suche nach Rat und praktischen Tipps rund ums Sehen ist, erfährt auf dem Blog außerdem mehr über das Unternehmen LASIK Germany GmbH und kann sich über die kostenlose Hotline oder per E-Mail direkt mit den LASIK-Spezialisten in Verbindung setzen. Sei es, um Fragen zur LASIK abzuklären oder direkt einen Termin zu vereinbaren, beispielsweise zu einem der Wochenend-LASIK-Termine, die regelmäßig von der Augenklinik angeboten werden.

lasik germany® nimmt Sehphänomene unter die Lupe

Wer den lasik germany®-Blog ohne konkretes Ziel besucht, stößt ebenfalls auf Interessantes. In der Kategorie „Wussten Sie schon…“ untersucht lasik germany® beispielsweise gängige „Binsenweisheiten“ zum Thema Sehen auf ihren Wahrheitsgehalt und räumt mit Vorurteilen auf. Erklärt werden außerdem so interessante Phänomene wie optische Täuschungen – ergänzt von vielen praktischen Tipps für eine optimale Sicht im Alltag.

Mit ihrem Blog will die Lasik Germany GmbH nicht nur informieren, sondern Interessierten auch die Möglichkeit geben, sich auszutauschen oder Fragen zu stellen. Zu diesem Zweck wurde im Blog eine Kommentarfunktion eingerichtet. Außer über Facebook, Twitter und YouTube können User damit nun auch über den Blog Kontakt zu lasik germany® aufnehmen, Fragen stellen oder Feedback geben.

Über die Lasik Germany GmbH und die lasik germany® Augenlaser Zentren

Die Lasik Germany GmbH ist Betreiberin der lasik germany® Augenlaser Zentren an den Standorten Frankfurt am Main, Stuttgart, Hamburg, Berlin, Oberhausen und München. Gründer von lasik germany® ist Dr. Jörg Fischer, der über 17 Jahre Erfahrung in der Augenchirurgie verfügt. In einem lasik germany® Augenlaser Zentrum werden operative Eingriffe nach modernen Methoden und Verfahren der refraktiven Chirurgie vorgenommen, unter anderem mit dem FEMTO-Sekundenlaser. Die Operateure von lasik germany® können auf über 1.000 selbständig durchgeführte operative Eingriffe pro Jahr zurückblicken und zählen damit ganz offiziell zu den „High-Volume-Operateuren“ ihrer Profession. Hauptsitz der Lasik Germany GmbH ist Hamburg. Die Geschäfte der Lasik Germany GmbH führt Dr. Jörg Fischer.

Kontakt:

Lasik Germany GmbH
Dr. Jörg Fischer
Hohe Bleichen 10
20354 Hamburg

Tel.: 0800 / 599 599 9
Fax: 040-35017517

E-Mail: service@lasik-germany.de
Internet: http://www.lasik-germany-blog.de/


Auer Witte Thiel: Geruchsbelästigung durch Zigarettenrauch rechtfertigt Kündigung

München – September 2013: „Jeder hat das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung, soweit er dadurch keine Rechte anderer verletzt“, zitiert Auer Witte Thiel den 2. Artikel des Grundgesetztes. Dem müssen sich auch Raucher beugen, wie das Amtsgericht Düsseldorf jüngst in einem Urteil klarstellte.

Regelmäßig berichtet die Kanzlei Auer Witte Thiel unter www.auerwittethiel-mietrecht.de über aktuelle Urteile zum Mietrecht. So auch über die aufsehenerregende Verhandlung vor dem Amtsgerichts Düsseldorf, bei der es um die Rechtmäßigkeit einer Räumungsklage gegen einen 75-jährigen Raucher ging. Die Vermieterin hatte diesem fristlos gekündigt, nachdem sie ihn vorher mehrfach erfolglos wegen seines Lüftungsverhaltens abgemahnt hatte.

Obwohl er starker Raucher sei, lüfte der 75-jährige die Wohnung nicht, wie vorgesehen, über die Fenster, sondern lasse den Rauch ins Treppenhaus abziehen. Angesichts der Geruchsbelästigung sei es bereits zu Beschwerden anderer Mieter gekommen, die sich hierdurch gestört fühlten und nun mit Kündigung drohten, fasst Auer Witte Thiel die Vorwürfe gegen den Mieter zusammen.

Schutz der körperlichen Unversehrtheit geht über individuelle Handlungsfreiheit

Das Amtsgericht wies in seinem Urteil zwar darauf hin, dass Rauchen in der Wohnung gestattet sei, befand aber, dass Vermieter eine Rauchbelästigung im Treppenhaus nicht hinnehmen müssen. Da die Geruchsbelästigung nicht fristgerecht von der Partei des Beklagten angefochten worden war, galt sie als unstrittig vorhanden.

Mit der Begründung, dass die Persönlichkeitsrechte des Rauchers dem Gesundheitsschutz der Nachbarn nachstehen, entschied das Gericht schließlich zugunsten der Vermieterin und gab ihrem Antrag auf fristlose Kündigung statt (AG Düsseldorf, Urteil vom 31.07.2013 – 24 C 1355/13).

Dass der Mieter bereits 40 Jahre in der Wohnung lebte und seit jeher darin geraucht hatte, komme auch keiner jahrelangen Duldung gleich, so das Gericht. Denn die Kündigung richte sich nicht gegen das Rauchen, sondern dezidiert gegen das veränderte Lüftungsverhalten und die damit verbundene Geruchsbelästigung im Treppenhaus.

Der Mieter hat allerdings bereits angekündigt, in Berufung zu gehen. Nach Informationen von Auer Witte Thiel wir das Landgericht die Räumungsklage gegen den Raucher voraussichtlich am 19. Dezember verhandeln.

Über die Kanzlei Auer Witte Thiel

Die Spezialisierung auf Schwerpunktbereiche und der Ausbau von Kernkompetenzen in bestimmten Fachbereichen sind im anwaltlichen Dienstleistungsbereich unverzichtbar. Auer Witte Thiel ist eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei und vertritt mehrere deutsche Versicherungsgesellschaften. Sitz der Kanzlei Auer Witte Thiel ist München.

Kontakt

Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Bayerstraße 27
80335 München

Telefon: 089/59 98 97 60
Telefax: 089/550 38 71

E-Mail: kontakt@auerwittethiel.de
Web: http://www.auerwittethiel-mietrecht.de


Auer Witte Thiel: BGH-Urteil stärkt Wohnungseigentümergemeinschaft

München – September 2013: Mit der Frage, ob eine Wohnungseigentümergemeinschaft die Anbringung von Rauchwarnmeldern in Wohnungen beschließen darf oder ob dies einen Eingriff ins Sondereigentum der Bewohner darstellt, befasste sich jüngst der Bundesgerichtshof. Auer Witte Thiel schildert die Meinung des BGH und rekonstruiert die Urteilsfindung.

Sind Wohnungseigentümergemeinschaften dazu berechtigt, per Mehrheitsentscheid eine nachträgliche Wohnungsausstattung mit Rauchwarnmeldern zu beschließen? Dieser Fragestellung widmet sich vor dem Hintergrund eines BGH-Urteils unter www.auerwittethiel-mietrecht.de Auer Witte Thiel. Die Meinung des Klägers in diesem Fall lautete ganz klar „Nein“. Nach seiner Auffassung mangele es der Wohnungseigentümergemeinschaft hierfür an Beschlusskompetenz. Zudem greife sie mit ihrer Entscheidung unzulässig in das Sondereigentum ein.

Auer Witte Thiel zum Urteil: Rauchwarnmelder sind kein Sondereigentum

Analog zum Bundesgerichtshof teilt Auer Witte Thiel diese Meinung nicht: Wie vom BGH in seiner Urteilsfindung angeführt, sind Rauchwarnmelder nämlich nicht sondereigentumsfähig. Dies rührt daher, dass sie der Sicherheit aller Bewohner und Besucher des Hauses sowie des Gebäudes an sich dienen. Somit kann mit ihrer Anbringung auch nicht ins Sondereigentum eingegriffen werden. Selbst dann nicht, wenn es sich um Bereiche handelt, die zweifelsohne dazu zählen, erläutert Auer Witte Thiel.

Nach Meinung des BGH sind Bewohner sogar dazu verpflichtet, Zutritt zu ihrem Sondereigentum zu gewähren, damit Rauchwarnmelder an der Wohnungsdecke (die stets im Gemeinschaftseigentum steht) montiert werden können. Dabei müssen sie mögliche Berührungen hinnehmen, bekommen Schäden allerdings erstattet (BGH Urteil vom 8. Februar 2013, Az. V ZR 238/11; vgl. § 14 Nr. 4 WEG).

Damit Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird, schließt die Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümergemeinschaft außerdem auch den Abschluss eines Wartungsvertrags mit ein.

Wohnungseigentümergemeinschaft darf Einbau und Wartung mehrheitlich beschließen

Im vorliegenden Fall erging aus der Hamburger Bauordnung eine Vorschrift über die regelmäßige Wartung und Kontrolle der Rauchwarnmelder. Ebenso, wie das Landesrecht unter Fristsetzung die nachträgliche Ausstattung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern verlangte. Hieraus, so Auer Witte Thiel, ergibt sich eine eigentumsbezogene Pflicht der Gemeinschaft. Ungeachtet dessen, ob die Wohnungseigentümergemeinschaft als Verband oder die einzelnen Wohnungseigentümer Adressat dieser Verpflichtung sind, obliegt es der Gemeinschaft, die öffentlich-rechtlichen Brandschutzvorschriften einzuhalten. Dementsprechend vertreten BGH und Auer Witte Thiel die Meinung, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft den Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern per Mehrheitsbeschluss bestimmen darf.

Über die Kanzlei Auer Witte Thiel
Die Spezialisierung auf Schwerpunktbereiche und der Ausbau von Kernkompetenzen in bestimmten Fachbereichen sind im anwaltlichen Dienstleistungsbereich unverzichtbar. Auer Witte Thiel ist eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei und vertritt mehrere deutsche Versicherungsgesellschaften. Sitz der Kanzlei Auer Witte Thiel ist München.

Kontakt

Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Bayerstraße 27
80335 München

Telefon: 089/59 98 97 60
Telefax: 089/550 38 71

E-Mail: kontakt@auerwittethiel.de
Web: http://www.auerwittethiel-mietrecht.de


Orthopädische Hundebetten von HundeTraumBetten: neue Frühjahrs-Sommerkollektion 2013

em>Florale Muster, Öko-Tex-zertifizierte Stoffe und orthopädische Liegequalität

Die Hundebetten-Manufaktur HundeTraumBetten aus Weihenstephan stellt die erste eigene Kollektion traumhaft schöner, orthopädischer Hundebetten, Hundesofas und Hundekissen vor. Im Fokus der Hundebetten-Kollektion stehen Designbezüge im Blumenmuster in den angesagten Frühjahrstrendfarben Pink, Beige, Violett und Blau. Ein weiteres Highlight ist die dreidimensionale Kugelfaservlies-Bettenfüllung für einen extra gelenkeschonenden, dauerhaft formstabilen Liegekomfort für Vier-Pfötchen.

Luxus-Hundebetten: Hochwertige, strapazierfähige Designerstoffe aus europäischen Modemetropolen

Die Inspirationen für die neuen Entwürfe kommen direkt von den Laufstegen der Modemetropolen Paris, London, Mailand und Berlin. Vund von hier bezieht das Designerteam von HundeTraumBetten auch seine Stoffe. Die floralen Prints auf hochwertigen, nach Öko-Tex Standard 100 geprüften, Baumwollstoffen bringen Farbe in den Alltag und machen aus dem Hundeschlafplatz ein echtes optisches Highlight. Die Kissenbezüge der orthopädischen Hundebetten werden zum Teil mit aufwendigen Stickereien und farbig abgesetzten Paspeln in liebevoller Handarbeit gefertigt.

Artikel komplett lesen »


Corporate Blog der Intrum Justitia GmbH in Darmstadt – Infos für Kunden und Interessierte

Darmstadt – April 2013. Auf dem offiziellen Blog der Intrum Justitia GmbH werden ab sofort regelmäßig unternehmensinterne Informationen als auch die der Kreditmanagement-Branche bereitgestellt. Das Angebot richtet sich vor allem an Kunden und Interessenten. Übersichtlich in Kategorien geordnet finden Besucher direkt die Artikel, die sie am meisten interessieren. Ob man sich nun über wichtige Branchen-Neuigkeiten informieren möchte, oder nach Tipps aus der Praxis des Inkassowesens sucht, der Corporate Blog der Intrum Justitia bietet zahlreiche gut recherchierte und aktuelle Fachinformationen.

Intrum Justitia präsentiert sich modern und interaktiv auf ihrem Corporate Blog

Die Intrum Justitia GmbH ist in Darmstadt ansässig und gehört zur Intrum Justitia Gruppe – Europas führender Anbieter für Kreditmanagement Services. Die Gruppe weitet nun Ihre Online-Präsenz in Deutschland aus. Auf dem offiziellen deutschen Intrum Justitia-Blog, dem Twitter Unternehmensprofil und bei Google+ werden Kunden, Kooperationspartner und Interessenten ab sofort regelmäßig mit Informationen über die Intrum Justitia GmbH, hilfreichen Tipps und Branchen-News versorgt. Im Blog stellen die internationalen Experten für Kreditmanagement weitere Informationen und Links zu allen aktuellen Social Media-Profilen bereit.

Auf dem offiziellen Blog der Intrum Justitia GmbH werden ab sofort regelmäßig unternehmensinterne Informationen als auch die der Kreditmanagement-Branche bereitgestellt. Das Angebot richtet sich vor allem an Kunden und Interessenten. Übersichtlich in Kategorien geordnet finden Besucher direkt die Artikel, die sie am meisten interessieren. Ob man sich nun über wichtige Branchen-Neuigkeiten informieren möchte, oder nach Tipps aus der Praxis des Inkassowesens sucht, der Corporate Blog der Intrum Justitia bietet zahlreiche gut recherchierte und aktuelle Fachinformationen.
Auch für Besucher, die an einem beruflichen Einstig bei der Intrum Justitia in Darmstadt interessiert sind, ist der Corporate Blog die richtige Anlaufstelle. Denn hier finden sie aussagekräftige und glaubwürdige Einblicke in die Unternehmenskultur und Arbeitsabläufe bei der Intrum. In der Kategorie Karriere wird zudem zukünftig über die neuesten Stellenangebote informiert.

In Echtzeit informiert als Follower der Intrum Justitia GmbH

Auf Twitter beliefern die Experten der Intrum Justitia ihre Follower mit den aktuellsten News aus den Bereichen Inkasso, Kreditmanagement, Forderungsmanagement und vielen mehr. Kurz und knapp, in nur 140 Zeichen bringen es die Tweets der Intrum Justitia dabei genau auf den Punkt. In Echtzeit können ab sofort alle Abonnenten des Twitter-Profils der Intrum Justitia auf dem Laufenden bleiben. Unter der URL https://twitter.com/Intrum_DE ist das offizielle Twitter-Profil zu finden.
Auch auf Google+ der neuen interaktiven sozialen Plattform des Suchmaschinengiganten Google, präsentiert sich die deutsche Niederlassung der Intrum Justitia Gruppe. Zukünftig finden Google+ Nutzer und alle weiteren Besucher auf dem Intrum Justitia Google+ Profil about anregende Beiträge und hilfreiche Informationen.


Artikel komplett lesen »


Auer Witte Thiel: Kostenausgleichsvereinbarung kein Umgehungsgeschäft

München – Oktober 2012: Laut eines von Auer Witte Thiel erstrittenen Urteils des Landgerichts Rostock vom 10.08.2012, Az. 48 C 179/10, stellt die so genannte Kostenausgleichsvereinbarung (KAV) kein Umgehungsgeschäft nach § 169 Abs. 5 S. 2 VVG dar. Wird mit Abschluss einer Versicherung eine KAV (Kostenausgleichsvereinbarung) vereinbart, sind die anfallenden Abschluss-/Einrichtungs- und sonstigen Kosten nicht Teil der monatlichen Beiträge, sondern werden gesondert gezahlt. Es existieren zwei unabhängige Verträge, so genannte Nettopolicen. Leider wird teilweise unterstellt, dass es sich bei der KAV um ein Umgehungsgeschäft nach § 169 VVG handeln würde, was jedoch nach der auch gerichtlich bestätigten Auffassung von Auer Witte Thiel unzutreffend ist.

Im hier von Auer Witte Thiel kommentierten Fall wurde am 10.11.2008 ein Vertrag mit KAV zwischen Versicherungsanbieter und Versicherungsnehmer abgeschlossen. Am 16.07.2009 kündigte der Kunde den Versicherungsvertrag und stellte auch die Zahlungen auf die KAV ein. Daraufhin klagte der Versicherungsanbieter, der Kunde berief sich auf die Unwirksamkeit der KAV, da diese das in § 169 Abs. 5 S. 2 VVG enthaltene Verbot umgehe. Die Klage wurde vom Amtsgericht Rostock abgewiesen.

Die Versicherungsanbieterin legte Berufung ein, mit der Begründung, § 169 Abs. 5 S. 2 VVG ist nicht einschlägig, da keine Zillmerung (Verrechnung der Abschlusskosten mit den Prämienzahlungen) vereinbart wurde. Der vorliegende Fall ist auch nicht mit dem eines Maklervertrages vergleichbar, da die Abschlusskosten der Versicherung und keinem Dritten zugutekommen.

Der § 169 Abs. 5 S. 2 VVG gilt seit dem 01.01.2008 und trifft Regelungen für den Fall, dass zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer die Vereinbarung getroffen wurde, dass die Abschlusskosten des Vertrages mit den Versicherungsprämien verrechnet werden (die sogenannte Bruttopolice). Wird vorzeitig gekündigt, kann es vorkommen, dass noch nicht alle Abschlusskosten bezahlt wurden. Der in diesem Fall früher öfter eingesetzte Stornoabzug wurde gemäß § 169 Abs. 5 S. 2 VVG für unwirksam erklärt, erklären Auer Witte Thiel.

Diese Vorschrift kann jedoch laut des aktuellen Urteils des Landgerichts Rostock nicht auf den hier vorliegenden Fall angewendet werden, da die Zahlung der Vertriebs- und Abschlusskosten nicht als Bruttopolice, sondern als Nettopolice in einem gesonderten Vertrag geregelt wurde. Die Nettopolice wurde in § 169 Abs. 5 S. 2 VVG aufgrund der durch zwei Verträge entstehenden Transparenz der Abschlusskostenhöhe ganz bewusst ausgeklammert.

Demnach stellt die von der Klägerin angewandte Version keine Umgehung von § 169 Abs. 5 S. 2 VVG dar. Ebenso wird auch das gesetzliche Kündigungsrecht des Kunden durch die KAV nicht unterlaufen. Sicherlich ist eine Nettopolicen-Vereinbarung mit hohen Kosten verbunden. Diese werden jedoch von Beginn an transparent gemacht, sodass der Versicherungsnehmer im Vorfeld entscheiden kann, ob ein solcher Vertrag für ihn Sinn macht.

Die Berufung war daher im Hinblick auf die Zahlungspflicht des Kunden aus der KAV erfolgreich, informieren Auer Witte Thiel. Der Beklagte war sowohl über die vollen Kosten als auch über die Tatsache, dass eine Kündigung der Versicherung nicht mit einer Kündigung der KAV einhergeht, von Beginn an informiert und hatte 30 Tage Zeit zur eingehenden Prüfung des Vertrages, den er schlussendlich unterschrieb. Mit diesem Urteil hat das Landgericht Rostock eine frühere Entscheidung der 10. Kammer des LG Rostock vom 26.11.10 kritisiert, da dort verkannt wurde, dass die Abschlusskosten auch durch Einmalzahlung geleistet werden können und diese Kosten für den Versicherungsnehmer transparent sind. Die Rechtsanwälte Auer Witte Thiel begrüßen die aktuelle Entscheidung des LG Rostock.
Mehr Informationen finden Sie unter www.auerwittethiel-versicherungsrecht.de.

Über die Kanzlei Auer Witte Thiel

Die Spezialisierung auf Schwerpunktbereiche und der Ausbau von Kernkompetenzen in bestimmten Fachbereichen sind im anwaltlichen Dienstleistungsbereich unverzichtbar. Auer Witte Thiel ist eine wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei und vertritt mehrere deutsche Versicherungsgesellschaften. Sitz der Kanzlei Auer Witte Thiel ist München.

Kontakt
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte
Bayerstraße 27
80335 München
Telefon: 089/59 98 97 60
Telefax: 089/550 38 71
E-Mail: kontakt@auerwittethiel.de
Web: www.auerwittethiel.de
Auer Witte Thiel


DFK/Deutsches Finanzkontor AG: Erfolgreiche Sanierungsmaßnahmen in Eschwege

Kaltenkirchen – August 2012: Im Oktober sollen die von der DFK/ Deutsches Finanzkontor AG finanzierten letzten Sanierungsmaßnahmen einer Wohnanlage, attraktiv gelegen auf dem Heuberg in Eschwege, abgeschlossen sein.

Noch in den 1990er Jahren galt der Eschweger Heuberg als kritische Wohngegend. Gravierende bauliche Mängel und akuter Leerstand ließen die Stadtväter 2009 sogar über einen Rückbau der Punkthochhäuser am Schlehen- und Rotdornweg nachdenken. Eigentümer der Heuberg-Siedlung ist seit 2009 die DFK/Deutsches Finanzkontor AG aus Kaltenkirchen bei Hamburg.

Seit der Privatisierung vor drei Jahren investierte die DFK/Deutsches Finanzkontor AG rund 1,5 Millionen Euro in das Projekt. Im Zuge der umfänglichen Sanierungsmaßnahmen wurden die 55 Wohnungen zeitgemäß ausgestattet. In den Erdgeschosszonen entstanden zusätzlich drei dringend benötigte barrierearme Wohneinheiten, die in enger Abstimmung zwischen der DFK/Deutsches Finanzkontor AG, der Kreisstadt Eschwege, dem Seniorenbüro des Werra-Meißner-Kreises und dem Trägerverbund Heuberg geplant wurden.

Heute erstrahlen die sechs von Grund auf sanierten Hochhäuser in neuem Glanz und farbigem Gewand. Obwohl die Bauarbeiten am letzten Hochhaus erst Mitte Oktober 2012 vollständig abgeschlossen sein werden, freuen sich sowohl Stadt als auch Investoren bereits über eine Vollvermietung.

Die Initiative „Anwohner für den Heuberg“ begrüßt die Sanierung. Der Stadtteil erfährt hierdurch nicht nur eine Aufwertung, sondern dank der barrierearmen Einheiten ist es nun auch möglich, im eigenen Quartier alt zu werden. Zumal die Wohnungen mit einem Quadratmeterpreis von fünf Euro trotz Sanierung erschwinglich geblieben sind.

Zum Abschluss der Maßnahmen werden im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ derzeit noch Verbesserungen am Wohnumfeld durchgeführt. Nach der Sanierung und Privatisierung werden die Objekte als Wohneigentumsgemeinschaften betrieben und weiterhin durch die MIAG Gmbh als Tochtergesellschaft verwaltet. Das Landschaftspflege- und Dienstleistungsunternehmen Bernd Pröger aus Eschwege unterstützt die MIAG vor Ort.

Mehr Informationen finden sich unter http://www.dfk-ag-sanierungsprojekt-eschwege.de

Über das Unternehmen DFK/Deutsches Finanzkontor AG

Die DFK Unternehmensgruppe ist ein dynamisch wachsender Finanzdienstleister mit einer 10jährigen Unternehmensgeschichte. Geschäftszweck der DFK-Gruppe ist die Erbringung von Finanzdienstleistungen aller Art sowie die Erbringung von Dienstleistungen rund um das Immobilieninvestment. Das gut ausgebaute Vertriebs- und Servicenetz der DFK / Deutsches Finanzkontor AG garantiert einen stabilen Fortbestand und beständiges Wachstum. Durch die Erstellung der individuellen Vermögensaufbaustrategie geht das Unternehmen sehr intensiv auf die persönlichen Bedürfnisse seiner Mandanten ein. Dabei spielt die Vermögenssituation des Einzelnen keine entscheidende Rolle. Die DFK Unternehmensgruppe betreut aktuell über 30.000 Familien mit über 80.000 Verträgen. Vorstandsvorsitzender der Deutsches Finanzkontor AG ist Valeri Spady. Die Deutsches Finanzkontor AG hat ihren Sitz in Kaltenkirchen bei Hamburg.

Kontakt

DFK Deutsches Finanzkontor AG
Valeri Spady
Brookweg 48
24568 Kaltenkirchen

Tel.: 04191 – 910000 Fax: 04191 – 910002
E-Mail: info@dfkag.de
Internet: www.dfkag.de


EuroEyes in Hamburg implantiert als erste Klinik Norddeutschlands neuartige trifokale Linse

EuroEyes: Innovative Behandlung von Grauem Star und Alterssichtigkeit

Hamburg, 28. Juni 2012 – Norddeutschlandpremiere bei EuroEyes in Hamburg: Der Gründer und ärztliche Leiter der EuroEyes-Augenlaserzentren, Dr. Jørn Slot Jørgensen, ist der erste Arzt im Norden der Republik, der die neuartige Trifokallinsenimplantation bei Patienten, die an Alterssichtigkeit (Presbyopie) oder Grauem Star (Katarakt) leiden, vornimmt. Die trifokale Linse bietet gegenüber der Behandlung mit einer Bifokallinse eine ideale Sicht in drei Entfernungen. Möglich macht dies die bemerkenswerte asymmetrische Lichtverteilung zwischen drei verschiedenen Brennpunkten: 50 Prozent fern, 20 Prozent mittel, 30 Prozent nah. Selbst bei ungünstigen Lichtverhältnissen kann der Patient somit in den mittleren Entfernungsbereich wechseln, ohne dass er hierfür eine zusätzliche Sehhilfe benötigt.

Dr. Jørn Slot Jørgensen gehört zu den Vorreitern auf dem Gebiet der Linsenchirurgie. „Die neue trifokale Linse kann durch einen Schnitt von wenigen Millimetern in das Auge eingeführt werden“, erklärt der gebürtige Däne. „Wir sind stolz, nach der Einführung des LenSx-Lasers im November 2011 ein weiteres Novum in der Behandlung von Katarakt und Alterssichtigkeit nach Norddeutschland zu bringen.“

Verbessertes Sehvermögen

Die neue Trifokallinse von Carl Zeiss wurde intensiv in klinischen Studien getestet, bevor sie offiziell auf dem deutschen Markt eingeführt wurde. Die Linse bietet eine Menge Vorteile: So sind Trifokallinsen-Patienten weniger blendempfindlich und klagen in der Dunkelheit seltener über Lichthöfe. Auch tritt eine postoperative Kapseltrübung – der sogenannte Nachstar – seltener auf. Zudem ist die Lichtdurchlässigkeit besonders hoch – bei gleichbleibender Kontrastempfindlichkeit.

Über die EuroEyes Deutschland GmbH

Die EuroEyes-Klinikgruppe ist mit 22 Augenlaserzentren sowie über 300.000 durchgeführten Augenoperationen eine der größten selbstständigen Klinikgruppen für Augenlaserchirurgie. Die Ärzte der EuroEyes-Klinikgruppe verfügen über umfangreiche Erfahrungen auf dem Gebiet der refraktiven und intraokularen Chirurgie. Der Fokus liegt auf der Korrektur von Fehlsichtigkeiten wie Kurzsichtigkeit, Weitsichtigkeit, Alterssichtigkeit und Hornhautverkrümmung. Die erste Klinik der EuroEyes-Gruppe wurde 1995 von Dr. med. Jørn Slot Jørgensen in Hamburg eröffnet.

Weitere Informationen unter: www.euroeyes.de

Unternehmenskontakt

EuroEyes Deutschland GmbH

Ina Görke

Elbchaussee 454

22587 Hamburg

Tel.: 040 / 86 64 88 – 70

Fax: 040 / 86 64 88 – 722

E-Mail: goerke@euroeyes.de

Home